Die Stadt Jena setzt Frist zur Räumung des Wagenplatzes Am Steinbach in Jena Löbstedt zum 24.12.2018.

Wiebke Muhsal, Jenaer AfD-Landtagsabgeordnete, sagt dazu:

Der Landeselternsprecher Roul Rommeiß befürchtet, dass es infolge des von der rot-rot-grünen Landesregierung geplanten Schulgesetzes zu Schulschließungen komme. Außerdem spricht sich Rommeiß für eine Stärkung der Förderschulen aus.

Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:

Zur Debatte um den Offenen Brief der AfD-Fraktion an Schulen, Elternsprecher und die Verwaltung sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische AfD-Fraktionssprecherin:

„Ich freue mich aufrichtig darüber, dass wir mit unserem Brief eine seit langem überfällige Debatte anstoßen konnten. Und wir sind sehr daran interessiert, diese Debatte noch weiter zu vertiefen. Aus diesem Grund laden wir die Schulleitungen und Lehrerkollegien zum Dialog ein: Lassen Sie uns im persönlichen Gespräch und in Diskussionsrunden über Politik im Schulalltag reden und darüber, ob und wie Politik vermittelt wird.

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich in einem am Montag verschickten Offenen Brief an die Schulen, Elternsprecher und die Verwaltung gewandt. Die Fraktion wird keine Online-Plattform für Beschwerden von Schülern und Eltern über Aussagen von Lehrern, die gegen das Neutralitätsgebot verstoßen, einrichten. In dem Schreiben weisen der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke und die bildungspolitische Sprecherin, Wiebke Muhsal, zudem noch einmal auf den hohen Stellenwert der Neutralitätspflicht an den Schulen hin.

Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:

In Thüringen soll die Anzahl der Vertretungslehrer erhöht werden. Darauf einigte sich das Bildungsministerium mit Thüringer Bildungsgewerkschaften. Es solle eine Personalreserve von mindestens zehn Prozent der Vollzeitstellen für Lehrer, Horterzieher und Sonderpädagogen geben, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Momentan gibt es 18.000 Vollzeitstellen an Thüringer Schulen. Die Vertretungsreserve würde also 1.800 Vollzeitstellen umfassen, von denen ein Teil den Schulen direkt zur Verfügung stehen und ein anderer Teil mobil an verschiedenen Schulen eingesetzt werden solle.

Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:

Im Rahmen der gestrigen „Demografiekonferenz“ stellte die Landesregierung ihre neue Studie „Vereinbarkeit von Sorgearbeit und Beruf als Beitrag zur Sicherung des Fachkräftebedarfs – Familienfreundliches Thüringen“ vor. Die Studie gibt Empfehlungen, wie die Politik auf die demografischen Veränderungen mit weniger Menschen im erwerbsfähigen Alter und mehr Senioren reagieren kann. So wird u.a. vorgeschlagen, die Pflegestützpunkte auszubauen, den ÖPNV in ländlichen Gebieten zu verbessern und die Öffnungszeiten von Ämtern auszuweiten. Die Studie wurde vom Zentrum für Sozialforschung Halle erstellt und hat nach Angaben des Sozialministerium 72.000€ gekostet.

Dazu sagt Wiebke Muhsal, familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: