Nachrichtenarchiv
in »Mitteilungen«
Farbbeutelanschlag auf das Wohnhaus von Wiebke Muhsal – Aufruf an Jenaer, friedlich gegen linke Gewalt zu demonstrieren
In der Nacht von Montag auf Dienstag, den 19. Januar, haben Unbekannte in Jena einen Farbbeutelanschlag auf das Wohnhaus von Wiebke Muhsal, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und Kreissprecherin der AfD in Jena, verübt. Eine Anzeige wegen politisch motivierter Sachbeschädigung wurde erstattet.
in »Mitteilungen«
Muhsal: Asylbewerber sind keine "Bereicherung", sondern eine soziale und finanzielle Belastung - auch für Jena
Zu den Ausführungen zur Asylkrise und der Wertung der Asylkrise als „Bereicherung“ für Deutschland durch Oberbürgermeister Schröter und Migrationsminister Lauinger auf dem „Kommunalen Flüchtlingsgipfel“ in Jena am 15.01. erklärt Wiebke Muhsal, Jenaer Landtagsabgeordnete der AfD-Fraktion:
in »Mitteilungen«
Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Jena wegen Drohungen von Linken abgesagt
„Linke haben es im Verbund mit Linksextremen erfolgreich geschafft, den Bürgerdialog der AfD-Fraktion heute Abend in Jena zu verhindern. Der Gesinnungsterror hat über die Meinungs- und Versammlungsfreiheit gesiegt.“ Mit diesen Worten kommentierte Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion, die Absagen des Bürgerdialogs der Fraktion durch Hotels und Gaststätten.
Weiterlesen … Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Jena wegen Drohungen von Linken abgesagt
in »Mitteilungen«
Strafvereitelung durch Landtagsabgeordnete in der JG Stadtmitte?
Am 12. Juli 2016 wurden drei Studenten nach Auskunft der Landesregierung durch „unbekanntes Personal“ der Jungen Gemeinde Stadtmitte in Jena gewaltsam aus den Räumlichkeiten der Organisation gedrängt. Dabei erlitt einer der Studenten eine „blutende Gesichtsverletzung“ und ein anderer wurde zu Boden gedrückt und ihm der Hals zugedrückt. Nach Aussage eines Verletzten befand sich der Täter bei Eintreffen der Polizei noch im Gebäude und er würde ihn wieder erkennen. Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion verweigerte eine Landtagsabgeordnete Polizeibeamten den Zutritt zu den Räumlichkeiten der JG Stadtmitte, indem sie ein Tor zusperrte. Damit schützte sie Personen, die an diesem Vorfall beteiligt waren vor der Polizei. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren wegen Strafvereitelung gegen die Abgeordnete wegen „Geringfügigkeit“ eingestellt.
Weiterlesen … Strafvereitelung durch Landtagsabgeordnete in der JG Stadtmitte?
in »Mitteilungen«
Muhsal: Bezahlbaren Wohnraum für Familien in Jena schaffen!
Immer mehr Menschen können sich die hohen Mieten in Jena nicht mehr leisten. Besonders Familien mit Kindern leiden unter der Wohnraumknappheit und den damit verbundenen hohen Kosten. Obwohl die schwierige Lage der Familien seit langem bekannt ist, bleiben die Stadt Jena und die rot-rot-grüne Landesregierung tatenlos. Die AfD will den Familien helfen und fordert die Ausweisung von Baugebieten außerhalb der Tallage im ländlichen Raum und eine Erschließung dieser Gebiete durch den Öffentlichen Personennahverkehr.
Weiterlesen … Muhsal: Bezahlbaren Wohnraum für Familien in Jena schaffen!
in »Mitteilungen«
Landesregierung behandelt linksextreme Demonstranten mit Samthandschuhen
Am 06. April dieses Jahres demonstrierten ca. 50 Linksradikale direkt vor der Haustür des Wahlkreisbüros der AfD-Abgeordneten Muhsal und blockierten dabei alle Fluchtwege aus dem Gebäude sowie die Gasse, die als Zugangsweg zum Abgeordnetenbüro dient. Die Demonstration war weder bei Polizei noch Veranstaltungsbehörde angemeldet. Es wurden Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet, die aber ergebnislos blieben, weil keine Person als Veranstaltungsleiter ermittelt werden konnte. Nur drei Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Vermummungsverbot wurden eingeleitet, obwohl der Großteil der Demonstranten vermummt war.
Weiterlesen … Landesregierung behandelt linksextreme Demonstranten mit Samthandschuhen