Nachrichtenarchiv
2017
in »Mitteilungen«
Muhsal zu Kahla: Gewalt vergiftet den Diskurs
Am vergangenen Montag haben bislang Unbekannte eine Brandflasche an die Fassade des in Kahla ansässigen „Demokratieladens“ geworfen und Fensterscheiber des nahe gelegenen SPD-Bürgerbüros mit Ziegelsteinen eingeworfen.
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Besuch im Thüringer Landtag
Die Jenaer Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der AfD- Fraktion, Wiebke Muhsal, lädt interessierte Bürger herzlich zu einem Besuch in den Thüringer Landtag ein.
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Farbbeutelanschlag auf das Wohnhaus von Wiebke Muhsal – Aufruf an Jenaer, friedlich gegen linke Gewalt zu demonstrieren
In der Nacht von Montag auf Dienstag, den 19. Januar, haben Unbekannte in Jena einen Farbbeutelanschlag auf das Wohnhaus von Wiebke Muhsal, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und Kreissprecherin der AfD in Jena, verübt. Eine Anzeige wegen politisch motivierter Sachbeschädigung wurde erstattet.
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Muhsal: Asylbewerber sind keine "Bereicherung", sondern eine soziale und finanzielle Belastung - auch für Jena
Zu den Ausführungen zur Asylkrise und der Wertung der Asylkrise als „Bereicherung“ für Deutschland durch Oberbürgermeister Schröter und Migrationsminister Lauinger auf dem „Kommunalen Flüchtlingsgipfel“ in Jena am 15.01. erklärt Wiebke Muhsal, Jenaer Landtagsabgeordnete der AfD-Fraktion:
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Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Jena wegen Drohungen von Linken abgesagt
„Linke haben es im Verbund mit Linksextremen erfolgreich geschafft, den Bürgerdialog der AfD-Fraktion heute Abend in Jena zu verhindern. Der Gesinnungsterror hat über die Meinungs- und Versammlungsfreiheit gesiegt.“ Mit diesen Worten kommentierte Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion, die Absagen des Bürgerdialogs der Fraktion durch Hotels und Gaststätten.
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Strafvereitelung durch Landtagsabgeordnete in der JG Stadtmitte?
Am 12. Juli 2016 wurden drei Studenten nach Auskunft der Landesregierung durch „unbekanntes Personal“ der Jungen Gemeinde Stadtmitte in Jena gewaltsam aus den Räumlichkeiten der Organisation gedrängt. Dabei erlitt einer der Studenten eine „blutende Gesichtsverletzung“ und ein anderer wurde zu Boden gedrückt und ihm der Hals zugedrückt. Nach Aussage eines Verletzten befand sich der Täter bei Eintreffen der Polizei noch im Gebäude und er würde ihn wieder erkennen. Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion verweigerte eine Landtagsabgeordnete Polizeibeamten den Zutritt zu den Räumlichkeiten der JG Stadtmitte, indem sie ein Tor zusperrte. Damit schützte sie Personen, die an diesem Vorfall beteiligt waren vor der Polizei. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren wegen Strafvereitelung gegen die Abgeordnete wegen „Geringfügigkeit“ eingestellt.
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