Nachrichtenarchiv
2017
in »Mitteilungen«
Ramelow-Regierung gefährdet Entwicklung von Schöngleina
Die Landesregierung plant zum 1. Januar 2016 minderjährige, unbegleitete Asylbewerber in Schöngleina unterzubringen. Nach aktuellem Stand sollen 30 bis 40 Jugendliche in den kleinen Ort mit nur 463 Einwohner ziehen. „Die Landesregierung hat die begründeten Bedenken der Schöngleinaer Bürger einfach beiseite gewischt und auf obrigkeitsstaatliche Weise Tatsachen geschaffen“, kritisierte Wiebke Muhsal, Jenaer Landtagsabgeordnete der AfD.
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Asylpolitik zu Lasten des Sports: Rathaus zur Asylunterkunft umfunktionieren
Die Sportanlage Maua ist laut Ortsteilbürgermeister Dreßler dem Einsturz nahe, weist im Sportentwicklungsplan aber nur eine niedrige Priorität auf.
Wiebke Muhsal, Jenaer Landtagsabgeordnete der AfD-Fraktion, erklärt hierzu:
„Nach dem Hin und Her der Stadt, ob mit der Laufhalle eine weitere Sportstätte mit Asylbewerbern belegt werden soll, verschieben sich auch Sanierung und Ausbau der Jenaer Anlagen aufgrund der aktuellen Asylsituation in der Stadt nach hinten. Maua trifft dies besonders hart. Da Maßnahmen für andere Sportstätten für dringlicher gehalten werden, droht die Anlage in Maua hinten runter zu fallen und wird auf 2018 vertröstet.“
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'Wohnen 2030' zementiert Anspannung des Wohnungsmarktes und Konkurrenz zwischen Einkommensschwachen und Asylbewerbern
In der Sitzung des Stadtrates am 21.10. beschäftigten sich die Stadträte unter anderem auch mit der Beschlussvorlage Wohnen in Jena 2030. Nach langer Diskussion wurde die Vorlage angenommen. Kritik kam von Piraten und den Linken hinsichtlich fehlender Regelungen für den sozialen Wohnungsbau.
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Muhsal: Landesregierung lässt Stadt Jena in Stich
Laut dem Jenaer Bürgermeister Frank Schenker rechnet Jena bei dem Bau einer Gemeinschaftsschule wegen zeitlichen Verzugs mit erheblichen Mehrkosten. Das Land hatte bereits Fördermittel zugesagt, ein Antrag hierauf liegt in Erfurt seit Mitte 2014 vor.
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Zeitungen verschweigen Details über Raubüberfall
Am vergangenen Freitag wurde ein Mann nach dem Geldabheben von vier Personen in Jena überfallen und ausgeraubt.
Während JenaTV, Jenapolis und Jenaer Nachrichten berichteten, die Polizei hätte die Täter unter anderem auch als vermutlich arabischstämmig beschrieben, fehlt dieses Detail in den Täterbeschreibungen von TA, TLZ und OTZ.
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Landtagsabgeordnete spricht in Maua zur Asylkrise: Stadt Jena setzt offenbar auf Überrumpelung
Am gestrigen Abend fand im Jenaer Ortsteil Maua eine Vortragsveranstaltung des AfD-Kreisverbandes Gera-Jena-Saale-Holzland mit der Jenaer Landtagsabgeordneten Wiebke Muhsal statt.
Muhsal freute sich über einen mit über 50 motivierten Besuchern gefüllten Saal und sprach zum Thema Asylchaos in Bund, Land und Kommune.