Nachrichtenarchiv
2017
in »Mitteilungen«
Hausbesetzung in Jena
Hausbesetzer haben am 17.10.2016 die Nr. 10 der Carl-Zeiß-Straße besetzt. Zuvor wurden in der näheren Umgebung eine Häuserfassade und ein Teil der Straße mit Parolen („Stadt für alle“) der Hausbesetzer beschmiert.
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Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Maua zu Energiepolitik
Die AfD-Fraktion lädt alle interessierten Bürger am Dienstag, den 28. Juni, ein zu einer öffentlichen Vortrags- und Dialogveranstaltung in Maua. Wiebke Muhsal, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, und Stefan Möller, energiepolitischer Fraktionssprecher, werden die Energiepolitik der Fraktion vorstellen. Vor dem Hintergrund von Windrädern im Wald, einem Netzausbau ohne Plan und Stadtwerken in Not ist der Bedarf einer alternativen Energiepolitik größer denn je.
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Abgebrochener AfD-Bürgerdialog: Versuchte politische Einflussnahme von amtlicher Seite
Zur Behauptung von Heike Faude von JenaKultur, dass die AfD-Fraktion bei ihrem Bürgerdialog in Jena nicht auf die Bürger eingegangen sei, erklärt Wiebke Muhsal, Jenaer AfD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „An den Äußerungen von Frau Faude zeigt sich, dass es sich beim Verhalten der Stadt nicht nur um Totalversagen, sondern auch um politisch gewolltes Totalversagen handelt. Frau Faude hat uns oder einem anderen politischen Verband nicht von amtlicher Seite aus vorzugeben, wie unsere Veranstaltungen abzuhalten sind. Unsere Bürgerdialoge haben das klare Konzept, dass wir zunächst unsere Positionen vorstellen und dann mit den Teilnehmern darüber öffentlich diskutieren.“ Dieses Konzept sei auch schon zigfach erfolgreich durchgeführt worden. Zusätzlich stünden alle Abgeordneten in der Regel danach noch für Einzelgespräche zur Verfügung.
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Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Jena zur Asyl-Krise
Die AfD-Fraktion lädt die Bürger in Jena am Montag, den 23. Mai, zu einer öffentlichen Dialogveranstaltung ein. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender, Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher, und Wiebke Muhsal, stellvertretender Vorsitzende und Jenaerin, werden das Konzept der Fraktion zur Asyl- und Zuwanderungspolitik vorstellen. Die Bürger haben anschließend die Möglichkeit, Fragen zu stellen und die Situation vor Ort zu schildern.
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Muhsal: NPD-Vorfeld-Organisation Thügida hat sich vollkommen ins Abseits geschossen
Für den 20. April, dem Geburtstag Adolf Hitlers, hat das Bündnis "Thügida/Wir lieben Ostthüringen" einen Fackelmarsch unter dem Motto "Dem linken Terror keine Stadt mehr" angemeldet. Eine terminliche Verlegung der Demonstration lehnten die Organisatoren ab.
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Einweihung armenischer Kreuzstein: „Schröter nutzt Gedenken als Plattform für Schuldkult“
Zur heutigen Einweihung eines armenischen Kreuzsteins (Khachkar) in Jena zum Gedenken an die etwa 1,5 Millionen Opfer des osmanischen Völkermordes an den Armeniern und an die ermordeten Aramäer, Assyrer und Pontosgriechen erklärt Wiebke Muhsal, Jenaer Landtagsabgeordnete der AfD-Fraktion: