Sprecherin des Kreisverbandes Gera-Jena-SHK
Landtagsabgeordnete der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag von 2014 bis 2019
Sprecherin des Kreisverbandes Gera-Jena-SHK
Landtagsabgeordnete der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag von 2014 bis 2019
Neuntklässler in Thüringen haben sich in den vergangenen Jahren in den Naturwissenschaften und Mathe zwar verschlechtert, liegen aber im bundesweiten Vergleich weiter in der Spitzengruppe.
Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
Die Thüringer Landesregierung will die Anzahl der Studienplätze für das Lehramt erhöhen. Auch soll es eine verkürzte Übergangszeit zwischen Studium und Lehrerberuf geben.
In Thüringen leben 14,2 Prozent aller Kinder in Armut, das heißt, sie sind auf Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums angewiesen. Das geht aus einem Entwurf des zweiten Sozialstrukturatlas für Thüringen hervor, den Sozialministerin Heike Werner (Linke) und der Erfurter Sozialforscher Marcel Helbig am Montag vorstellten.
Dazu sagt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Wiebke Muhsal:
Nach einer neuen Prognose über einen drastischen bundesweiten Mangel an Grundschullehrern in den kommenden Jahren haben Lehrer auch für Thüringen Alarm geschlagen. Die Zahlen der Anfang just veröffentlichten Bertelsmann-Studie seien erschreckend, aber realistisch, teilte der Thüringer Lehrerverband (tlv) am Montag mit.
Dazu sagt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Wiebke Muhsal:
Infrastrukturministerin Keller fordert ein Investitionsprogramm für die Sanierung von Schulen in Thüringen.
Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
Im Bereich Bildung hat sich Thüringen im bundesweiten Vergleich wie kein anderes Land in den vergangenen Jahren verschlechtert. Dies ist das Ergebnis einer Studie der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“.
Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
Der Thüringer Lehrerverband beklagt einen „Unterrichtsnotstand“ an Ostthüringer Schulen. Das staatliche Schulamt Ostthüringen habe die Schulleiter aufgefordert, die Lehrwochenstunden ihrer Lehrer massiv zu kürzen.
Die Zahl der Medizinstudienplätze in Thüringen muss aus Sicht der Ärzteverbände um mindestens zehn Prozent aufgestockt werden. Das Wissenschaftsministerium sieht die Forderung der Ärzte skeptisch.
Ein Fragebogen, der vor der Einschulung von Kindern in Thüringen verteilt wird, entspricht einem Medienbericht zufolge nicht den Datenschutzregeln. Angaben dazu, ob ein Kind mithilfe einer Saugglocke oder einer Zange zur Welt kam, seien nach Einschätzung des Thüringer Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse datenschutzrechtlich kritisch, berichtete der MDR am Montag.
Weil das neue Hochschulgesetz des Landes die Freiheit von Forschung und Lehre gefährde, klagt eine Gruppe Thüringer Professoren vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen. Die Klage haben 32 Hochschullehrer eingereicht.
Das Deutsche Studentenwerk warnt, dass der Mangel an bezahlbarem Wohnraum für Studenten sozialen Sprengstoff berge. Auch in Thüringen sei die Lage problematisch. So kämen im Freistaat auf rund 50.000 Studenten lediglich 7.300 Zimmer des Studentenwerks.
Dazu sagt die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Wiebke Muhsal:
Das von der rot-rot-grünen Landesregierung geplante Schulgesetz könnte Besuche von Bundeswehr-Offizieren in Schulen erschweren. Stattdessen sollten mehr Vereine an Schule vertreten sein, die vermittelten, wie vielfältig das Leben in Deutschland sei, forderte der Linke-Abgeordnete Christian Schaft.
Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:
Der Lehrermangel hat in Thüringen dazu geführt, dass in 644 Klassen Noten auf den Halbjahreszeugnissen fehlten. Das kann ein Problem zum Beispiel für Regelschüler sein, die sich mit ihren Halbjahreszeugnissen um Ausbildungsplätze bewerben möchten.
Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:
In der Debatte über die Einführung einer Impfpflicht gegen Masern sagt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Wiebke Muhsal:
Der Thüringer Lehrerverband sieht zunehmende Defizite der Schüler beim Schreiben von Hand. So glauben die Pädagogen, dass nur jeder zweite ihrer Schüler mindestens 30 Minuten lang beschwerdefrei schreiben kann. Das geht aus einer bundesweiten repräsentativen Umfrage des Schreibmotorik-Instituts hervor, deren Ergebnisse am Dienstag vorgestellt wurde.
Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:
Mindestschülerzahlen soll es in Thüringen künftig nur für Klassen, nicht wie ursprünglich geplant für die Schulen selbst geben. Darauf haben sich die Fraktionen der Regierungskoalition von Linke, SPD und Grüne am Freitag geeinigt. Bildungsminister Helmut Holter (Linke) sagte, der ursprüngliche Entwurf zum Schulgesetz sei eine Provokation gewesen, «weil wir eine Diskussion wollten».
Einige Jenaer Schulen fördern die Teilnahme ihrer Schüler an den freitäglichen „Fridays-for-future“-Demonstrationen. So erklärte die Gemeinschaftsschule Kaleidoskop die morgige Demonstration zu einer Schulveranstaltung, auf die die Schüler von zwei Lehrern begleitet werden. Zwei andere Schulen akzeptieren eine Erlaubnis der Eltern als Entschuldigung. Dies berichtete die OTZ.
Die Vorsitzende der Bildungsgewerkschaft GEW, Marlis Tepe, fordert, dass Gymnasiallehrer nach einer „kleinen Zusatzqualifikation“ auch an Grundschulen unterrichten können. Voraussetzung dafür sei, dass alle Lehrer unabhängig von der Schulart das gleiche Geld bekämen. Außerdem fordert sie einen Bachelor-Studiengang für angehende Lehrer.
Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:
An der Geraer Erich-Kästner-Grundschule fällt in dieser Woche der komplette Unterricht aus. Durch den hohen Krankenstand der Lehrer ist nur noch eine Notfallbetreuung möglich. Der hohe Krankenstand sei auch hervorgerufen durch eine anhaltende Überlastung durch langfristigen Personalmangel und häufige Klassenaufteilungen, erklärt die Schule auf ihrer Internetseite. Zudem fehle es an Personal, da die Schule auf dem Arbeitsmarkt keine geeigneten Bewerber finde.
Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:
Der Thüringer Lehrerverband hat unter Lehrern eine Umfrage zum neuen Schulgesetz durchgeführt. Der Verband sieht kaum Verbesserungen darin. Der Gesetzentwurf sei ungeeignet, die drängendsten Probleme zu lösen, so das Ergebnis der Umfrage, an der mehr als 1000 Lehrer teilgenommen haben. Deshalb bedürfe der Gesetzentwurf einer starken Überarbeitung.
Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:
Aus Personalnot bietet die Grundschule in Kamsdorf (Gemeinde Unterwellenborn) Unterricht nur noch an vier statt fünf Tagen in der Woche an. Bis auf Weiteres werden die 3. und 4. Klassen zusammengelegt und die 1. und 2. Klassen an jeweils einem Wochentag nur abwechselnd unterrichtet. Das wurde den betroffenen Eltern der Grundschule schriftlich mitgeteilt, wie die „Ostthüringer Zeitung“ berichtete.
Die Broschüre „Ene, mene, muh – und raus bist du! Ungleichwertigkeit und frühkindliche Erziehung“ der Amadeu-Antonio-Stiftung ist in die öffentliche Aufmerksamkeit geraten. Die vom Bundesfamilienministerium geförderte Handreichung, die von Ministerin Franziska Giffey mit einem Grußwort versehen wurde, gibt Erzieherinnen Empfehlungen, wie sie vermeintlich rechtslastige Elternhäuser von Kindergartenkindern erkennen können.
Am morgigen 29.11.2018 findet im Kassablanca Gleis 1 in Jena eine Veranstaltung in Kooperation mit der Organisation Pekari - Linke Basisgruppe und der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen statt. Pekari wird von der Landesregierung dem linksextremistischen Spektrum zugeordnet. Der Verein Kassablanca ist als gemeinnützig anerkannt und wird von der Stadt Jena für die Jahre 2017, 2018 und 2019 mit insgesamt 885.000 Euro gefördert.
Wiebke Muhsal, Jenaer AfD-Landtagsabgeordnete, erklärt dazu:
Zur Schulgesetznovelle der Landesregierung sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische AfD-Fraktionssprecherin:
„Die rot-rot-grüne Landesregierung wird dafür sorgen, dass der ländliche Raum Stück für Stück ausblutet, wenn sie so weiter macht. Dort werden Schulen zweiter Klasse entstehen. Zwar werden Lehrer und Schüler alles geben, um einen Bildungserfolg zu erzielen, aber die Voraussetzungen dafür schafft die Landesregierung einfach ab. Wer will denn seine Kinder auf solche Schulen schicken? Niemand! Ich vermute, nicht mal die rot-rot-grünen Politiker selbst. Die von Rot-Rot-Grün vorgesehenen Kooperationen sind nicht möglich, ohne dass entweder Lehrer oder Schüler zwischen verschiedenen Schulen pendeln. Das geht auf Kosten der Unterrichtsqualität sowie der Lehrer-Schüler-Bindung und belastet Schüler und Lehrer zusätzlich. Die betroffenen Schulen werden dadurch unattraktiv. Die Schüler dort haben nicht mehr die gleichen Chancen. Das wird insbesondere den ländlichen Raum treffen. Strukturpolitisch ist das ein Desaster.
Die Stadt Jena setzt Frist zur Räumung des Wagenplatzes Am Steinbach in Jena Löbstedt zum 24.12.2018.
Wiebke Muhsal, Jenaer AfD-Landtagsabgeordnete, sagt dazu:
„Oberbürgermeister Nitzsche erklärte, die Wagenburg über den 31. Oktober hinaus nicht weiter dulden zu wollen. Diese Frist ist nun seit gut drei Wochen abgelaufen, passiert ist nichts. Nun heißt es, die Bewohner hätten bis zum 24.12. Zeit, das Gelände zu räumen, anderweitig würde die Stadt die restlichen Wagen abschleppen lassen. Dass an Heiligabend oder in der darauffolgenden Feiertagszeit wirklich von der Stadt geräumt wird, kann jedoch angezweifelt werden. Das Spektakel rund um den Wagenplatz samt immer wieder neuen Duldungen und Fristen ist nur noch grotesk.“
Der Landeselternsprecher Roul Rommeiß befürchtet, dass es infolge des von der rot-rot-grünen Landesregierung geplanten Schulgesetzes zu Schulschließungen komme. Außerdem spricht sich Rommeiß für eine Stärkung der Förderschulen aus.
Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:
Zur Debatte um den Offenen Brief der AfD-Fraktion an Schulen, Elternsprecher und die Verwaltung sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische AfD-Fraktionssprecherin:
„Ich freue mich aufrichtig darüber, dass wir mit unserem Brief eine seit langem überfällige Debatte anstoßen konnten. Und wir sind sehr daran interessiert, diese Debatte noch weiter zu vertiefen. Aus diesem Grund laden wir die Schulleitungen und Lehrerkollegien zum Dialog ein: Lassen Sie uns im persönlichen Gespräch und in Diskussionsrunden über Politik im Schulalltag reden und darüber, ob und wie Politik vermittelt wird.
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich in einem am Montag verschickten Offenen Brief an die Schulen, Elternsprecher und die Verwaltung gewandt. Die Fraktion wird keine Online-Plattform für Beschwerden von Schülern und Eltern über Aussagen von Lehrern, die gegen das Neutralitätsgebot verstoßen, einrichten. In dem Schreiben weisen der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke und die bildungspolitische Sprecherin, Wiebke Muhsal, zudem noch einmal auf den hohen Stellenwert der Neutralitätspflicht an den Schulen hin.
Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:
In Thüringen soll die Anzahl der Vertretungslehrer erhöht werden. Darauf einigte sich das Bildungsministerium mit Thüringer Bildungsgewerkschaften. Es solle eine Personalreserve von mindestens zehn Prozent der Vollzeitstellen für Lehrer, Horterzieher und Sonderpädagogen geben, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Momentan gibt es 18.000 Vollzeitstellen an Thüringer Schulen. Die Vertretungsreserve würde also 1.800 Vollzeitstellen umfassen, von denen ein Teil den Schulen direkt zur Verfügung stehen und ein anderer Teil mobil an verschiedenen Schulen eingesetzt werden solle.
Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:
Im Rahmen der gestrigen „Demografiekonferenz“ stellte die Landesregierung ihre neue Studie „Vereinbarkeit von Sorgearbeit und Beruf als Beitrag zur Sicherung des Fachkräftebedarfs – Familienfreundliches Thüringen“ vor. Die Studie gibt Empfehlungen, wie die Politik auf die demografischen Veränderungen mit weniger Menschen im erwerbsfähigen Alter und mehr Senioren reagieren kann. So wird u.a. vorgeschlagen, die Pflegestützpunkte auszubauen, den ÖPNV in ländlichen Gebieten zu verbessern und die Öffnungszeiten von Ämtern auszuweiten. Die Studie wurde vom Zentrum für Sozialforschung Halle erstellt und hat nach Angaben des Sozialministerium 72.000€ gekostet.
Dazu sagt Wiebke Muhsal, familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:
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