Die AfD-Fraktion lädt alle interessierten Bürger am Dienstag, den 28. Juni, ein zu einer öffentlichen Vortrags- und Dialogveranstaltung in Maua. Wiebke Muhsal, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, und Stefan Möller, energiepolitischer Fraktionssprecher, werden die Energiepolitik der Fraktion vorstellen. Vor dem Hintergrund von Windrädern im Wald, einem Netzausbau ohne Plan und Stadtwerken in Not ist der Bedarf einer alternativen Energiepolitik größer denn je.
Zur Behauptung von Heike Faude von JenaKultur, dass die AfD-Fraktion bei ihrem Bürgerdialog in Jena nicht auf die Bürger eingegangen sei, erklärt Wiebke Muhsal, Jenaer AfD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „An den Äußerungen von Frau Faude zeigt sich, dass es sich beim Verhalten der Stadt nicht nur um Totalversagen, sondern auch um politisch gewolltes Totalversagen handelt. Frau Faude hat uns oder einem anderen politischen Verband nicht von amtlicher Seite aus vorzugeben, wie unsere Veranstaltungen abzuhalten sind. Unsere Bürgerdialoge haben das klare Konzept, dass wir zunächst unsere Positionen vorstellen und dann mit den Teilnehmern darüber öffentlich diskutieren.“ Dieses Konzept sei auch schon zigfach erfolgreich durchgeführt worden. Zusätzlich stünden alle Abgeordneten in der Regel danach noch für Einzelgespräche zur Verfügung.
Die AfD-Fraktion lädt die Bürger in Jena am Montag, den 23. Mai, zu einer öffentlichen Dialogveranstaltung ein. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender, Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher, und Wiebke Muhsal, stellvertretender Vorsitzende und Jenaerin, werden das Konzept der Fraktion zur Asyl- und Zuwanderungspolitik vorstellen. Die Bürger haben anschließend die Möglichkeit, Fragen zu stellen und die Situation vor Ort zu schildern.
Für den 20. April, dem Geburtstag Adolf Hitlers, hat das Bündnis "Thügida/Wir lieben Ostthüringen" einen Fackelmarsch unter dem Motto "Dem linken Terror keine Stadt mehr" angemeldet. Eine terminliche Verlegung der Demonstration lehnten die Organisatoren ab.
Zur heutigen Einweihung eines armenischen Kreuzsteins (Khachkar) in Jena zum Gedenken an die etwa 1,5 Millionen Opfer des osmanischen Völkermordes an den Armeniern und an die ermordeten Aramäer, Assyrer und Pontosgriechen erklärt Wiebke Muhsal, Jenaer Landtagsabgeordnete der AfD-Fraktion:
Die Jenaer Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der AfD- Fraktion, Wiebke Muhsal, lädt interessierte Bürger herzlich zu einem Besuch in den Thüringer Landtag ein.
Am vergangenen Montag haben bislang Unbekannte eine Brandflasche an die Fassade des in Kahla ansässigen „Demokratieladens“ geworfen und Fensterscheiber des nahe gelegenen SPD-Bürgerbüros mit Ziegelsteinen eingeworfen.
In der Nacht von Montag auf Dienstag, den 19. Januar, haben Unbekannte in Jena einen Farbbeutelanschlag auf das Wohnhaus von Wiebke Muhsal, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und Kreissprecherin der AfD in Jena, verübt. Eine Anzeige wegen politisch motivierter Sachbeschädigung wurde erstattet.
Zu den Ausführungen zur Asylkrise und der Wertung der Asylkrise als „Bereicherung“ für Deutschland durch Oberbürgermeister Schröter und Migrationsminister Lauinger auf dem „Kommunalen Flüchtlingsgipfel“ in Jena am 15.01. erklärt Wiebke Muhsal, Jenaer Landtagsabgeordnete der AfD-Fraktion:
„Linke haben es im Verbund mit Linksextremen erfolgreich geschafft, den Bürgerdialog der AfD-Fraktion heute Abend in Jena zu verhindern. Der Gesinnungsterror hat über die Meinungs- und Versammlungsfreiheit gesiegt.“ Mit diesen Worten kommentierte Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion, die Absagen des Bürgerdialogs der Fraktion durch Hotels und Gaststätten.
Die Sportanlage Maua ist laut Ortsteilbürgermeister Dreßler dem Einsturz nahe, weist im Sportentwicklungsplan aber nur eine niedrige Priorität auf.
Wiebke Muhsal, Jenaer Landtagsabgeordnete der AfD-Fraktion, erklärt hierzu:
„Nach dem Hin und Her der Stadt, ob mit der Laufhalle eine weitere Sportstätte mit Asylbewerbern belegt werden soll, verschieben sich auch Sanierung und Ausbau der Jenaer Anlagen aufgrund der aktuellen Asylsituation in der Stadt nach hinten. Maua trifft dies besonders hart. Da Maßnahmen für andere Sportstätten für dringlicher gehalten werden, droht die Anlage in Maua hinten runter zu fallen und wird auf 2018 vertröstet.“
Die Landesregierung plant zum 1. Januar 2016 minderjährige, unbegleitete Asylbewerber in Schöngleina unterzubringen. Nach aktuellem Stand sollen 30 bis 40 Jugendliche in den kleinen Ort mit nur 463 Einwohner ziehen. „Die Landesregierung hat die begründeten Bedenken der Schöngleinaer Bürger einfach beiseite gewischt und auf obrigkeitsstaatliche Weise Tatsachen geschaffen“, kritisierte Wiebke Muhsal, Jenaer Landtagsabgeordnete der AfD.
In der Sitzung des Stadtrates am 21.10. beschäftigten sich die Stadträte unter anderem auch mit der Beschlussvorlage Wohnen in Jena 2030. Nach langer Diskussion wurde die Vorlage angenommen. Kritik kam von Piraten und den Linken hinsichtlich fehlender Regelungen für den sozialen Wohnungsbau.
Laut dem Jenaer Bürgermeister Frank Schenker rechnet Jena bei dem Bau einer Gemeinschaftsschule wegen zeitlichen Verzugs mit erheblichen Mehrkosten. Das Land hatte bereits Fördermittel zugesagt, ein Antrag hierauf liegt in Erfurt seit Mitte 2014 vor.
Am vergangenen Freitag wurde ein Mann nach dem Geldabheben von vier Personen in Jena überfallen und ausgeraubt.
Während JenaTV, Jenapolis und Jenaer Nachrichten berichteten, die Polizei hätte die Täter unter anderem auch als vermutlich arabischstämmig beschrieben, fehlt dieses Detail in den Täterbeschreibungen von TA, TLZ und OTZ.
Am gestrigen Abend fand im Jenaer Ortsteil Maua eine Vortragsveranstaltung des AfD-Kreisverbandes Gera-Jena-Saale-Holzland mit der Jenaer Landtagsabgeordneten Wiebke Muhsal statt.
Muhsal freute sich über einen mit über 50 motivierten Besuchern gefüllten Saal und sprach zum Thema Asylchaos in Bund, Land und Kommune.
Am 10. September setzte die Stadt Jena laut Medienberichten Pressevertreter davon in Kenntnis, dass sie Turnhallen, die als Asylbewerberunterkünfte genutzt werden, künftig nicht mehr betreten könnten. Man wolle „keine Journalisten in den Heimen und Hallen“. Interviews mit Asylbewerbern würden über die Stadt vermittelt.
Zur Mitteilung des Jenaer Bürgermeisters Frank Schenker, dass die Stadt Jena bis Ende des Jahres statt 1160 Asylbewerber deutlich mehr als 2000 Asylbewerber aufnehmen muss, äußerte sich die Jenaer AfD-Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal wie folgt:
Am frühen Morgen des 24. Augusts wurde die Fassade des Hauses in der Wagnergasse 14 in Jena beschmiert. Angezeigt wurde die Tat bei der Polizei durch Anwohner.