Zu den Plänen des Bildungsministeriums, ab kommenden Jahr Seiteneinsteiger als Lehrer in den Schulen einzusetzen, sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische AfD-Fraktionssprecherin:
Die Vernetzungsstelle Schulessen kritisiert die Schulessen in Thüringen. Es gebe zu viel Fleisch und die Mahlzeiten würden häufig zu lange warm gehalten.
Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische AfD-Fraktionssprecherin:
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
der geplante Umzug meines Wahlkreisbüros innerhalb Jenas verzögert sich leider.
Zur heutigen Anhörung vor dem Petitionsausschuss zum Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetz und der anschließenden Beratung des Gesetzentwurfes im Bildungsausschuss sagt Wiebke Muhsal, familienpolitische Fraktionssprecherin:
Die Konferenz der Ministerpräsidenten berät in Saarbrücken über eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow rechnet nicht mit einer schnellen Einigung.
Dazu sagt die stellvertretende Vorsitzende der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, Wiebke Muhsal:
Die Thüringer Landesregierung reagiert trotz immer schlimmer werdender Zustände an den Thüringer Schulen nicht. Anstatt endlich Maßnahmen zu ergreifen, versteift sich die Landesregierung auf „Dialogprozesse auf Augenhöhe“.
Immer mehr Menschen können sich die hohen Mieten in Jena nicht mehr leisten. Besonders Familien mit Kindern leiden unter der Wohnraumknappheit und den damit verbundenen hohen Kosten. Obwohl die schwierige Lage der Familien seit langem bekannt ist, bleiben die Stadt Jena und die rot-rot-grüne Landesregierung tatenlos. Die AfD will den Familien helfen und fordert die Ausweisung von Baugebieten außerhalb der Tallage im ländlichen Raum und eine Erschließung dieser Gebiete durch den Öffentlichen Personennahverkehr.
Am 12. Juli 2016 wurden drei Studenten nach Auskunft der Landesregierung durch „unbekanntes Personal“ der Jungen Gemeinde Stadtmitte in Jena gewaltsam aus den Räumlichkeiten der Organisation gedrängt. Dabei erlitt einer der Studenten eine „blutende Gesichtsverletzung“ und ein anderer wurde zu Boden gedrückt und ihm der Hals zugedrückt. Nach Aussage eines Verletzten befand sich der Täter bei Eintreffen der Polizei noch im Gebäude und er würde ihn wieder erkennen. Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion verweigerte eine Landtagsabgeordnete Polizeibeamten den Zutritt zu den Räumlichkeiten der JG Stadtmitte, indem sie ein Tor zusperrte. Damit schützte sie Personen, die an diesem Vorfall beteiligt waren vor der Polizei. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren wegen Strafvereitelung gegen die Abgeordnete wegen „Geringfügigkeit“ eingestellt.
Die Jenaer Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Wiebke Muhsal, lädt interessierte Bürger herzlich zu einem Besuch im Thüringer Landtag ein.
Am 06. April dieses Jahres demonstrierten ca. 50 Linksradikale direkt vor der Haustür des Wahlkreisbüros der AfD-Abgeordneten Muhsal und blockierten dabei alle Fluchtwege aus dem Gebäude sowie die Gasse, die als Zugangsweg zum Abgeordnetenbüro dient. Die Demonstration war weder bei Polizei noch Veranstaltungsbehörde angemeldet. Es wurden Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet, die aber ergebnislos blieben, weil keine Person als Veranstaltungsleiter ermittelt werden konnte. Nur drei Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Vermummungsverbot wurden eingeleitet, obwohl der Großteil der Demonstranten vermummt war.
Die Jenaer Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal führte gestern einen Informationsstand in der Jenaer Innenstadt durch. Ebenfalls mit einem Stand vor Ort war der Stadtverband der AfD Jena. Über den Tag verteilt kam es zu etlichen Angriffen auf die Infostände. Am Nachmittag bewarf dann jemand vom Dach eines nachstehenden 5-stöckigen Gebäudes die Jenaer Landtagsabgeordnete mit Wasserbomben. Die Polizei ermittelt wegen versuchter Körperverletzung.
Nach Augenzeugenberichten über eine Drogenrazzia im Jenaer Paradiespark richtete die Jenaer AfD-Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal bereits am 02.06.2017 eine kleine Anfrage an die Landesregierung, in der sie auch Informationen über Drogenumschlagsplätze, Kriminalitätsschwerpunkte in Jena, die etwaige Bestreifung des Paradiesparks durch Polizeibeamte und die Maßnahmen der Landesregierung, um das Entstehen und die Ausweitung von Kriminalitätsschwerpunkten zu verhindern, erfragte. Gestern war die Situation im Paradies auch im Stadtrat von Jena Thema.
Muhsal erklärt dazu:
Tag der Geschwister: AfD-Landtagsabgeordnete Muhsal fordert eine bessere Familienpolitik
Die Hochschulen Thüringens schätzen ihren Investitionsbedarf für Bauprojekte auf einen hohen dreistelligen Millionenbetrag. Das Land plant für vorrangige Projekte jedoch nur etwa 300 Millionen Euro bis 2020 ein.
Am Montag, den 27.03.2017, eröffnet Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal ab 16 Uhr ihr neues Bürgerbüro im Jenaer Zentrum und lädt hierzu die Jenaer Bürger herzlich ein.
Aus organisatorischen ist eine Anmeldung bis zum 21.03. über nachfolgende Kontaktmöglichkeiten notwendig:
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
03641 – 2275828
Mit Hilfe eines offenen Briefes wies der stellvertretende Schulelternsprecher der Talschule Jena auf den Erziehermangel an den Grundschulen der Stadt hin. Er macht deutlich, dass teilweise lediglich vier Erzieher 220 Schüler an der Jenaer Talschule betreuen. Daneben zeigt er auf, dass die mangelhafte Versorgung mit Erziehern dazu führe, dass vermehrt Unfälle an der Grundschule passieren. Die massive Überlastung der verbleibenden Erzieher führe zu psychischen Problemen dieser, die sich wiederum in Erkrankungen niederschlagen können.
Unter dem Titel „Einreisestopp für Norweger?“ kommentierte im heutigen Lokalteil der Ostthüringer Zeitung Thorsten Büker die Debatte um die Vergewaltigung einer Frau in Jena durch einen Syrer: „Ohne die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel wäre die Frau nicht vergewaltigt worden: Das ist genau die banale Gleichung, die das Zusammenleben vergiftet.“ und „doch ist es erstaunlich, wie viele Menschen Schnappatmung bekommen und Flüchtlinge unter Generalverdacht stellen. Wer käme auf die Idee, über Norweger ein Einreiseverbot zu verhängen, sollte ein Norweger von einem deutschen Gericht verurteilt werden?“
Vergangenen Freitag wurde eine 60-jährige Frau in Jena Opfer eines sexuellen Übergriffs. Die Tat ereignete sich am frühen Morgen auf ihrem Weg zur Arbeit. Die Ermittlungen Jena führten nun zu einem Erfolg: Die Polizei verhaftete einen 20-jährigen Flüchtling aus Syrien.
Die Antwort auf eine kleine Anfrage der Jenaer Abgeordneten und bildungspolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Wiebke Muhsal, an die Landesregierung hat ergeben, dass Jenaer Grundschulen in besonders hohem Maße vom Unterrichtsausfall betroffen sind. Dazu sagt Muhsal:
Zur Gewalt gegen Polizisten aus der Gegendemo zu Thügida in Jena sagt die Jenaer Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Wiebke Muhsal:
In der vergangenen Nacht wurde das Garagentor des Wohnhauses von Wiebke Muhsal, Jenaer Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, mit Schriftzügen besprüht. Bereits im Januar war der Eingangsbereich des Hauses mit Farbbeuteln beworfen worden.
Hausbesetzer haben am 17.10.2016 die Nr. 10 der Carl-Zeiß-Straße besetzt. Zuvor wurden in der näheren Umgebung eine Häuserfassade und ein Teil der Straße mit Parolen („Stadt für alle“) der Hausbesetzer beschmiert.
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