Finanzielle Förderung von Linksextremismus durch die Stadt Jena nicht hinnehmbar
Am morgigen 29.11.2018 findet im Kassablanca Gleis 1 in Jena eine Veranstaltung in Kooperation mit der Organisation Pekari - Linke Basisgruppe und der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen statt. Pekari wird von der Landesregierung dem linksextremistischen Spektrum zugeordnet. Der Verein Kassablanca ist als gemeinnützig anerkannt und wird von der Stadt Jena für die Jahre 2017, 2018 und 2019 mit insgesamt 885.000 Euro gefördert.
Wiebke Muhsal, Jenaer AfD-Landtagsabgeordnete, erklärt dazu:
„Ausweislich des der Förderung zugrunde liegenden Stadtratsbeschlusses sei die Arbeit des Vereins Kassablanca unverzichtbar – angesichts der offenen Zusammenarbeit mit Linksextremisten fragt sich doch: Für wen? Dass eine von der Stadt Jena mit 885.000 Euro geförderte Institution mit Linksextremen zusammenarbeitet, ist nicht hinnehmbar.
Die Stadt Jena ist für eine breite Kulturlandschaft bekannt. Kultureinrichtungen dürfen aber nicht als Deckmantel für linksradikale Indoktrination dienen. Ich appelliere an den Oberbürgermeister, sich des Sachverhalts anzunehmen. Ich selbst werde eine kleine Anfrage an die Landesregierung stellen, um herauszufinden, ob derartige Veranstaltungen im Kassablanca üblich sind und inwieweit die Landesregierung eine solche steuerlich geförderte Zusammenarbeit mit Linksextremisten für angemessen hält.“