Ramelow-Regierung gefährdet Entwicklung von Schöngleina
Die Landesregierung plant zum 1. Januar 2016 minderjährige, unbegleitete Asylbewerber in Schöngleina unterzubringen. Nach aktuellem Stand sollen 30 bis 40 Jugendliche in den kleinen Ort mit nur 463 Einwohner ziehen. „Die Landesregierung hat die begründeten Bedenken der Schöngleinaer Bürger einfach beiseite gewischt und auf obrigkeitsstaatliche Weise Tatsachen geschaffen“, kritisierte Wiebke Muhsal, Jenaer Landtagsabgeordnete der AfD.
„Nur in den Oberzentren, wie Erfurt, Jena oder Weimar, gibt es die notwendigen Angebote, also zum Beispiel ärztliche Versorgung oder Sprachkurse, für minderjährige, unbegleitete Asylbewerber. Wenn dort die Aufnahmekapazitäten erschöpft sind, kann die Landesregierung bei der Unterbringung der Jugendlichen nicht einfach auf den ländlichen Raum ausweichen, wo es die benötigten Strukturen auch gar nicht gibt“, so Muhsal.
Die Sorgen, dass zum Teil schwer traumatisierte Jugendliche aus Kriegsgebieten eine Gefahr für die Bewohner und insbesondere für die Kinder aus Schöngleina darstellen könnten, nehme Muhsal im Gegensatz zur Landesregierung sehr ernst: „Wir müssen wirklich Schutzbedürftigen helfen, aber nicht auf dem Rücken unserer Bürger, die sich in ihrem eigenen Ort dann nicht mehr frei bewegen können.“ Muhsal verwies zudem auf die Einschätzung des Flüchtlingsrats Thüringen, dass Schöngleina aufgrund mangelnder Infrastruktur als Standort für eine entsprechende Unterkunft völlig ungeeignet sei. Auch die Tatsache, dass Schöngleina sich zu einem attraktiven Wohnort für junge Familien entwickelt habe und ein erfreuliches Kinderwachstum verzeichnen konnte, dürfe nicht durch eine unbedachte Asylpolitik von Rot-Rot-Grün gefährdet werden.